Meine politischen Schwerpunkte

Ich bekenne mich aus Überzeugung zu den grundlegenden Werten 
der Bürgerrechtsbewegung Schweiz: unentziehbare Grundrechte, Selbstbestimmung,
Eigenverantwortung, Freiheit und Gemeinsinn.

Für die Schwachen der Gesellschaft
Als promovierte Geologin (Dr. sc. nat. ETH, Lehrbeauftragte an der
Universität Basel) engagiere ich mich in aller Welt, sehr oft auch in
humanitären Projekten in Entwicklungsländern, deren umweltrelevante
Probleme mittels lokalen Ressourcen kaum lösbar sind.
Mein Einsatz gilt der Gleichberechtigung und der Integration in
jeglicher Hinsicht. Ich setze mich für sozial Schwache ein, für ein f
ür alle erschwingliches Gesundheitssystem, für einen freiheitlichen
und fortschrittlichen Kanton, ebenso gegen Beamtenwillkür jeglicher
Art. Meine politische Vision ist klar: Ein Staat, in dem jeder Bürger
unabhängig von seiner Einkommens- und Vermögenssituation bzw. sozialen
Stellung respektiert wird.

Menschenrechte und Rechtsstaat
Im speziellen sind mir die Einhaltung der Menschenrechte und als direkt
Betroffene (Sehbehinderung, Asperger) die Einhaltung der
UNO-Behindertenrechtskonvention ein wichtiges Anliegen. Würde und
Freiheit aller sind umfassend zu schützen und dürfen auch im Falle
von besonderen Situationen nicht ausser Kraft gesetzt werden. Dies
beinhaltet auch zwingend, dass Meinungs-, Versammlungsfreiheit und
andere durch die Verfassung geschützte Grundrechte nicht ohne grösste
Not ausgehebelt werden dürfen – dies widerspricht fundamentalen
Kriterien einer Demokratie und des Rechtsstaates. Willkür hat in der
Rechtsprechung nichts zu suchen, ebenso wenig darf die Rechtssicherheit
je tangiert werden. In diesem Sinne setzte ich mich auch für ein
Verfassungsgericht in der Schweiz ein.

Gesundheit
Unser Gesundheitssystem krankt schon lange daran, dass es aus Gesunden
oder «asymptomatischen Kranken» grundsätzlich Kranke machen will. Daher
engagiere ich mich dafür, dass die Prävention und das
Gesundheitswissen gestärkt werden, um Menschen in Eigenverantwortung
leben zu lassen. Weiter sind die ausufernden administrativen Pflichten
des medizinischen Personals auf ein erträgliches und sinnvolles Mass zu
senken. Der menschliche Faktor in der Medizin muss gestärkt werden.
Dazu gehört auch, dass Gesprächsbereitschaft und -führung sowie der
nicht-technische Aufwand besser entschädigt werden. Die ungerechten
Kopfprämien sind durch ein besser ausgebautes
Prämienverbilligungssystem auszugleichen, ohne Giesskannenprinzip.

Soziales
In der Sozialpolitik setze ich mich dafür ein, dass wir Vorurteile und
Stereotypen überwinden und eine echte gesellschaftliche Teilhabe
ermöglichen. Insbesondere die sogenannte Invalidenversicherung (welch
unsäglicher Ausdruck, sind denn etwa alle Menschen mit Behinderung
«invalid», also wertlos?) bedarf einer umfassenden Revision. Weg von
der Versorger- bzw. Bevormundungsmentalität hin zu Eigenverantwortung
und Selbständigkeit. Dies beinhaltet auch die Abschaffung der
kantonalen IV-Stellen, die in einem unerträglichen finanziellen
Wettbewerb stehen. Die kantonalen Stellen sind durch Kompetenzzentren
zu ersetzen, die für einzelne Behinderungsarten tragfähige und
langfristige Lösungen suchen. Dies im Einklang mit den gesetzlichen
Grundlagen, die klar auf Einzelfallprüfung ausgerichtet sind.

Bildung
Unser Bildungssystem hat integrativ zu wirken, weshalb alle
schulpflichtigen Kinder in Regelschulen zu integrieren sind, soweit
dies im Einzelfalle möglich ist. Damit sind jedoch nicht generell alle
Sonderschulen obsolet, auch hier wiederum muss im Einzelfalle abgewogen
werden, welche Lösung für ein Kind in Frage kommt. Dies muss strikt
von finanziellen Bedingungen entkoppelt werden. Die Grundschulen sollen
die Selbständigkeit und Kritikfähigkeit fördern.

Umwelt
Beruflich bin ich sehr mit Umweltfragen beschäftigt – meine
wissenschaftliche Tätigkeit war von solchen Aufgaben geprägt. Dies vor
allem im Zusammenhang mit nicht-nachwachsenden Rohstoffen und den für
unser gesellschaftliches Leben unabdingbaren metallischen Rohstoffen
(Stichwort: Lithium, Seltene Erden, Zinn, Eisen etc.). Die Schweiz hat
sich grundsätzlich mit dem problematischen Abbaumethoden und
gesellschaftlichen Problemen diesbezüglich auseinanderzusetzen, denn
entsprechend unserer Kaufkraft sind elektronische Geräte, die zu weiten
Teilen aus metallischen Elemente bestehen, in unserem Land
weitverbreitet. Hier ist unsere Solidarität mit wirtschaftlich
schwächeren Ländern gefragt.

Auch diese Arbeit muss finanziert werden!

Spenden erbeten an: IBAN: CH4408401000067048544, Barbara Müller